07.05.2021 |   Aktion Blau Plus

Spiegel: „Weg für Wasserlebewesen im Woogbach wird wieder frei“

Rheinland-pfälzisches Umweltministerium fördert Gewässerumgestaltung im Rhein-Pfalz-Kreis mit 360.000 Euro.

Bislang stellt die Wingertsmühle in Dudenhofen für Fische und andere Wasserlebewesen auf ihrem Weg durch den Woogbach ein unüberwindliches Hindernis dar. Um seine Durchgängigkeit wiederherzustellen, wird jetzt ein rund 100 Meter langes Verbindungsgewässer geschaffen. Diese „Umleitung“ führt vom Woogbach in den parallel fließenden Altrheingraben der auf der anderen Seite der Mühle wieder im Woogbach mündet. Durch den Einsatz von Quadersteinen als Hindernisse auf dem Weg zur Mühle und als Strömungslenker soll den Tieren der Zugang zur neuen Route erleichtert werden. Im Altwiesengraben selbst werden noch Profilanpassungen vorgenommen. Mit dem Bauprojekt wurde mittlerweile begonnen, abgeschlossen werden soll es noch in diesem Jahr. Das rheinland-pfälzische Umweltministerium stellt für das Vorhaben insgesamt 360.000 Euro aus dem Renaturierungsprogramm „Aktion Blau Plus“ zur Verfügung.

„Der Woogbach ist ein wichtiger Teil des Gewässersystems Rehbach-Speyerbach. Durch die baldige Wiederherstellung seiner Durchgängigkeit wird der Lebensraum vor allem für die im Speyerbach angesiedelten Lachse, aber auch für weitere Fischarten und Wasserorganismen, wieder deutlich verbessert“, sagte Staatsministerin Anne Spiegel zur Bedeutung der Maßnahme.


22.03.2021 |   Hochwasserrisikomanagement

Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf des gemeinsamen Hochwasserrisikomanagement-
Planes Rhein 2021–2027

Um einen europaweit einheitlichen Rahmen für die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken zu setzen, gibt die Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie (2007/60/EG) den Mitgliedstaaten drei wesentliche Arbeitsschritte vor. In einem ersten Schritt sind die Hochwasserrisiken für die Schutzgüter „menschliche Gesundheit“, „Umwelt“, „Kulturerbe“ und „wirtschaftliche Tätigkeiten“ zu bewerten. Für die Gewässerabschnitte, für die dabei ein signifikantes Hochwasserrisiko festgestellt wurde, sind anschließend Hochwassergefahrenund Hochwasserrisikokarten zu erstellen bevor dann für diese Gebiete Hochwasserrisikomanagementpläne aufzustellen sind. In den Plänen werden angemessene Ziele und Maßnahmen des Hochwasserrisikomanagements formuliert, die Aspekte Vermeidung, Schutz und Vorsorge vor sowie die Regeneration und Wiederherstellung nach einem Hochwasser umfassen. Diese Bearbeitungsschritte sind zyklisch alle 6 Jahre zu überprüfen und erforderlichenfalls zu aktualisieren.

Im Dezember 2015 wurden erstmals für die rheinland-pfälzischen Teile der Flussgebietseinheit Rhein vier Hochwasserrisikomanagement-Pläne (HWRM-Pläne) für die Bearbeitungsgebiete Ober- Mittel- und Niederrhein sowie für Mosel-Saar, erstellt. Im Rahmen der Umsetzung der Europäischen Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie werden bis Dezember 2021 die HWRM-Pläne fortgeschrieben. Zur Aktualisierung und Fortschreibung der Pläne wird es für den deutschen Teil der internationalen Flussgebietseinheit Rhein ab 2021 erstmals einen von allen acht Bundesländern einvernehmlich erarbeiteten HWRM-Plan geben.

 

In Verbindung mit § 35 Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. Anlage 5 Nr. 1.3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist für die Fortschreibung und Aktualisierung von HWRM-Plänen eine Strategische Umweltprüfung durchzuführen. Diese hat zum Ziel, die aus den HWRM-Plänen resultierenden Umweltauswirkungen bereits frühzeitig zu erkennen und zu berücksichtigen, das Ergebnis ist in einem Umweltbericht festzuhalten (§ 40 UVPG). Die Federführung in Rheinland-Pfalz obliegt dabei der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord.

Unter Berücksichtigung der Anmerkungen aus dem Scoping-Verfahren besteht daher jetzt im Rahmen der Offenlage die Möglichkeit für die Öffentlichkeit und die interessierten Stellen zur Stellungnahme zu den Entwürfen des Umweltberichts und des HWRM-Plans Rhein 2021–2027.  Nach Abschluss der Öffentlichkeitsbeteiligung werden die eingegangenen Stellungnahmen und Äußerungen ausgewertet, das Ergebnis wird bei der finalen Erstellung des HWRM-Planes bis zum 22.12.2021 berücksichtigt. Die Anhörungsdokumente liegen bis zum 22. Juni 2021 zur Einsicht bei den Regionalstellen Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Bodenschutz der beiden Struktur- und Genehmigungsdirektionen Nord und Süd aus. Deren Adressen und Besuchszeiten, vor allem aber der Entwurf des HWRM-Plans sowie des Umweltberichts und das Formular zur Stellungnahme finden Sie hier: https://hochwassermanagement.rlp-umwelt.de/servlet/is/201020/.

Derzeit findet auch die Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf des Internationalen Hochwasserrisikomanagement-Plans statt, der in der Internationalen Kommission zum Schutz des Rheins (IKSR) erstellt wurde. Weitere Informationen zur internationalen Öffentlichkeitsbeteiligung finden Sie hier: https://www.iksr.org/de/eu-richtlinien/hochwasserrichtlinie/hochwasserrisikomanagementplan

 


17.03.2021 |   Hochwasserrisikomanagement

"Vorsorgen statt untergehen – wie verändert der Klimawandel die Hochwassergefahr?"

Mit einer Onlineveranstaltung wird der Startschuss für den „Hochwasserrisikomanagementplan Rhein 2021 – 2027“ gegeben und das 10-jährige Bestehen der Hochwasserpartnerschaften in Rheinland-Pfalz gewürdigt.

Das im Januar und Februar aufgetretene Hochwasser an Rhein und Mosel hat gezeigt: Die Hochwassergefahr bleibt gerade bei anhaltendem Klimawandel brisant. „Deshalb verfolgen wir für Rheinland-Pfalz einen vorsorgenden Ansatz im Hochwasserrisikomanagement. Seit zehn Jahren engagieren wir uns zum Beispiel in 25 Hochwasserpartnerschaften für die Reduzierung von Hochwasserfolgen. Dafür hat das Land in den vergangenen Jahren fast 1,2 Milliarden Euro in präventive Maßnahmen wie die Verbesserung des Hochwassermeldedienstes und den Bau von Hochwasserschutzanlagen investiert. Gerade das Hochwasser zu Beginn dieses Jahres hat wieder gezeigt, dass sich diese Investitionen auszahlen“, sagte Umweltstaatssekretär Dr. Ulrich Kleemann anlässlich der digitalen Veranstaltung „Vorsorgen statt untergehen – wie verändert der Klimawandel die Hochwassergefahr?“. Kleemann diskutierte während der Veranstaltung am 17.03.2021 mit weiteren Gästen aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft über die Chancen der Hochwasservorsorge in Zeiten des Klimawandels. Zudem stellte er die Möglichkeiten des „Hochwasserrisikomanagementplans Rhein“ in den Fokus, der von den Struktur- und Genehmigungsbehörden in wenigen Tagen zur öffentlichen Einsicht und Stellungnahme in den sechs Regionalstellen ausgelegt und im Internet abrufbar sein wird. „Die Hochwasser- und auch die Starkregenvorsorge sind Gemeinschaftsaufgaben von Land, Kommunen und Bürgerinnen und Bürgern. Als Umweltministerium bieten wir neben den schon seit längerem bekannten Hochwassergefahrenkarten seit vergangener Woche auch eine landesweite digitale Starkregengefahrenkarte an, um Städte und Gemeinden bei der Hochwasser- und Starkregenvorsorge zu unterstützen. Die Gefahrenkarte erfreut sich hoher Nachfrage und bietet eine gute Möglichkeit für Bürgerinnen und Bürger sich über die Situation an ihrem Wohnort zu informieren“, so der Staatssekretär weiter.

Es bleibe aber nicht nur bei der Gefahreneinschätzung, sondern das Umweltministerium stehe den Städten und Gemeinden mit weiteren Leistungen beratend zur Seite, betonte Kleemann. Das Ministerium fördert örtliche Vorsorgekonzepte mit bis zu 90 Prozent und die daraus resultierenden wasserwirtschaftlichen Maßnahmen mit bis zu 60 Prozent. Bereits mehr als 1.000 örtliche Konzepte sind erstellt oder befinden sich in der Aufstellung. Dafür hat das Umweltministerium rund 18 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Unterstützung bei der Aufstellung erhalten die Kommunen vom Informations- und Beratungszentrum Hochwasservorsorge Rheinland-Pfalz (IBH). Über das neue Kompetenzzentrum Hochwasservorsorge und Hochwasserrisikomanagement (KHH) entwickelt das Umweltministerium zudem gemeinsam mit den Städten und Kommunen Maßnahmen zum Schutz und zur Vorsorge vor Hochwasser. Auch die Struktur- und Genehmigungsdirektionen des Landes sind maßgeblich in die Unterstützung und Umsetzung vor Ort eingebunden. „Es ist wichtig, dass die Kommunen innerhalb der Hochwasserpartnerschaften weiterhin gut zusammenarbeiten. Nach einem Hochwasser ist schnell vergessen, dass eine erneute Betroffenheit möglich ist. Denn Hochwasser lässt sich nicht verhindern, wir können jedoch gemeinsam Vorsorge leisten. Daher appellieren wir an alle Kommunen, von den örtlichen Vorsorgekonzepten Gebrauch zu machen“, sagte der Umweltstaatssekretär abschließend.

Die Aufzeichnung der Veranstaltung finden Sie hier: https://www.youtube.com/watch?v=kVJFLO3JQEA.

 


Januar 2021  |   Benchmarking Wasserwirtschaft

6. Runde Leistungsvergleich Wasserversorgung/ Abwasserbeseitigung Rheinland-Pfalz gestartet

Seit dem Jahr 2004 hat das Umweltministerium gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden und den wasserwirtschaftlichen Fachverbänden mit dem „Benchmarking Wasserwirtschaft“ einen umfassenden Leistungsvergleich für die rheinland-pfälzischen Wasser- bzw. Abwasserunternehmen entwickelt. Das Benchmarking Wasserwirtschaft liefert wichtige Grundlagen, für eine weitere Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Unternehmen. Jetzt wurden alle rheinland-pfälzischen Wasser- und Abwasserunternehmen aufgefordert, sich an der Hauptrunde 2021 zu beteiligen.

Die sichere Versorgung der Bevölkerung mit Wasser von hoher Qualität wie auch eine gesicherte Entsorgung der anfallenden Abwässer muss auch in Krisenzeiten gewährleistet sein. Daher betrifft das diesjährige Vertiefungsthema die „Notfallvorsorge“. Die teilnehmenden Unternehmen erhalten wichtige Hinweise zur gezielten Verbesserung des Risiko- und Krisenmanagements ihres Unternehmens.

Die Kosten der Durchführung des Leistungsvergleiches werden vollständig vom Land getragen. Für die Teilnahme am Vertiefungsthema können die Unternehmen eine Förderung erhalten

Weitere Informationen können Sie hier entnehmen.